Monat: Februar 2017

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Es hat sich gelohnt

Unsere Bemühungen der Landesregierung zu zeigen, was die Bürger über die Kreisreform halten, ist sehr erfolgreich verlaufen. Es bleibt zu hoffen, dass die Rot-Rote-Landesregierung dies zum Anlass nimmt, ihr Vorhaben zu überdenken und dem Wunsch vieler Bürger zu folgen, die Reform in der jetzigen Form zu stoppen und die Verwaltungsaufgaben zu reformieren und so das Land modern zu machen und den Rahmenbedingungen anzupassen.

Dazu die PRESSEMITTEILUNG Nr. 20 vom 14.02.2017

Übergabe Unterschriften Volksinitiative

Ingo Senftleben: Den Brandenburgern liegt ihre Heimat am Herzen

Zur Unterschriftenübergabe der Volksinitiative zum Stopp der Kreisreform sagte der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Ingo Senftleben:

„Wir übergeben heute 129.464 Unterschriften, „Es hat sich gelohnt“ weiterlesen

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Landlust statt Landfrust

Brandenburg wird durch die aktuelle Landesregierung nur verwaltet. Neue Impulse werden kaum gesetzt und wenn, dann sind diese kurzsichtig und mehr durch Machtinteressen getrieben als durch die Verantwortung für die Regionen. Als Gegenentwurf hat sich die CDU erneut mit den drängenen Fragen im ländlichen Raum befasst.

Auf der Fraktionsklausur vom 08.01.-09.01.2017 in Wittenberge wurde ein Konzept beschlossen, welches sich mit der „Zukunft des ländlichen Raums in Brandenburg“ beschäftigt. Es werden die drängensten Problem der Berlin fernen Regionen aufgezeigt und Lösungsansätze dargestellt.

auf der Fraktionsklausur vom 08.01.-09.01.2017 in Wittenberge beschlossen und beschäftigt sich mit der „Zukunft des ländlichen Raums in Brandenburg“ – auch der Zukunft der Bildung im ländlichen Raum.

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Kompletter Zugausfall auf Teilstrecken des RE 6

Eine der Hauptverbindungsachsen aus dem Nord-Westen darf nicht ohne vorherige Ankündigung und Ersatz unterbrochen werden. Dies ist für die vielen Pendler der Region nicht zumutbar. Dazu CDU Brandenburg:

Rainer Genilke: Die Verärgerung über diesen Totalausfall ist absolut verständlich

Auf Antrag der CDU-Fraktion wird der Verkehrsausschuss des Landtages Brandenburg zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über Maßnahmen gegen den kompletten Zugausfall auf Teilstrecken des RE 6 zu beraten.

Rainer Genilke, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, begründete die Sondersitzung mit der großen Bedeutung des Regionalverkehrs für die Brandenburger in der betroffenen Region. „Das Chaos mit dem RE 6 trifft tausende Bürger vollkommen unvermittelt. Die Verärgerung im Nordwesten Brandenburgs über diesen Totalausfall ist absolut verständlich. Das Problem muss jetzt schnellstmöglich behoben werden. Wir wollen von der Verkehrsministerin auch wissen, welche Ursachen die Einstellung des Verkehrs hat, wann man im Ministerium davon wusste und warum nicht besser und früher reagiert wurde.“