Hier ist die aktuelle Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg. Sie tritt zum 02.11.20 in Kraft und endet mit Ablauf des 30. November.
Kandidatenrunde zur Bürgermeisterwahl
Am 29.10.2020 fand im TASCA Neuruppin eine Kandidatenrunde zur Bürgermeisterwahl statt, die live im Internet übertragen wurde. Die Aufzeichnung kann unter. https://www.facebook.com/tascasag/videos/401844497652185/ angeschaut werden.
Meiner Meinung nach waren die Aussagen weitestgehend gut und richtig. Kein Kandidat hat sich deutlich hervorgetan. Die Frage ist, wer kann das, was er verspricht, umsetzen. Würde man alle Aussagen zusammennehmen würde wir Neuruppin deutlich voranbringen. Leider ist dies nicht umsetzbar. Daher bleibt die Frage: Wem traue ich zu, das Beste für Neuruppin zu erreichen und wer ist der Beste für die Zukunft Neuruppins.
Bürgermeisterwahl in Neuruppin am 08.11.2020
Die Bürgermeisterwahl in Neuruppin findet nach 8 Jahren Amtszeit am 08.11.2020 statt. Es stellt sich die Frage, wen man wählt. Ein Bürgermeister sollte die Interessen seiner Bürger kennen, sie gegeneinander abwägen aber trotzdem klar zu seinen und den Entscheidungen der Stadtverordneten stehen. Er muss dies mit seiner Verwaltung umsetzen und dafür seine Verwaltung mit klaren Vorgaben führen. In der Zukunft wird es wichtig sein, mit geringeren Haushaltsmitteln klug umzugehen, pragmatische und moderne Wege zu finden, um die anstehenden Herausforderungen zu gestalten. Digitalisierung – auch in der Verwaltung-, Förderung der Unternehmen in Neuruppin, Stärkung der Kultur und des Sports und ein ausgewogenes soziales Miteinander. Zudem ist der Bürgermeister das Aushängeschild Neuruppins und seiner Bürger.
Und immer daran denken: Man bekommt das, was man wählt!
Ich wünsche den Kandidaten viel Erfolg und eine fairen, den Bürgern aber einen interessanten Wahlkampf (bis jetzt war er doch recht lahm).
Um die Wahl zu erleichtern habe ich die Seiten der Kandidaten kurz zusammengestellt:
- Horst-Michael Arndt – keine Seite über Google gefunden
- Klaus Baumdick
- Jens-Peter Golde
- Michael Güldener
- Ronny Hein
- Nico Ruhle
Ein Artikel in der MAZ (Gerd Klier und Kai Hensel haben ihre Kandidatur zurückgezogen)
Wie viele Politiker in die Parlamente?
Viele Rufe nach einer Anpassung des Wahlrechts verhallen in den oft leeren Parlamenten. Aber es gibt gute Gründe, eine Reform anzugehen, um so die steigende Größe des Parlaments in den Griff zu bekommen. Aber Frage den Frosch, ob der Teich trockengelegt werden soll, so ist die Antwort nicht verwunderlich.
Eine differenzierte Diskussion und Rede und Gegenrede ist wichtig, um die unterschiedlichen Interessen bei der Gesetzgebung zu beachten und Kompromisse zu erreichen. Aber es muss nicht alles und von jedem mehrfach gesagt werden. Es wäre wichtig, wenn Politik nicht an und für sich arbeitet, sondern für die Wähler, die sie vertreten.
Mehr unter https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/vis_a_vis/202006/22/447665.html
Corona-Verordnung Brandenburg vom 12.06.20
Paradigmenwechsel beim Umgang mit dem Corona-Virus: Bis auf wenige konkrete Einschränkungen ist vieles wieder erlaubt. Das Kabinett hat heute dazu die neue „Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg“ beschlossen. Sie tritt am Montag, 15. Juni, in Kraft und löst die bisherige Eindämmungsverordnung ab. Die Abstands- und Hygieneregeln müssen aber weiterhin generell eingehalten werden. Die Maskenpflicht im Einzelhandel und im Nahverkehr gilt weiterhin. Die Kontaktbeschränkungen fallen weg. Öffentliche und private Veranstaltungen können wieder mit bis zu 1.000 Teilnehmenden stattfinden. Für Demonstrationen gilt keine Obergrenze mehr. Gaststätten dürfen wieder ohne zeitliche Begrenzung geöffnet haben. Die Besuchs- und Zutrittsbeschränkungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen werden schrittweise gelockert: So sind nun Besuche mit bis zu zwei Personen möglich, ab dem 15. Juli entfallen die zahlenmäßigen Begrenzungen des Besuchsrechts ganz.
Die neue Umgangsverordnung gilt vorerst bis einschließlich 16. August 2020. Der Volltext der neuen Verordnung ist im Portal Landesrecht Brandenburg abrufbar. Das Kabinett hat außerdem Anpassungen in der Quarantäneverordnung sowie in der Großveranstaltungsverbotsverordnung zugestimmt und eine SARS-CoV-2-Teststrategie für Brandenburg auf den Weg gebracht. Ministerpräsident Dietmar Woidke und seine Stellvertreter Ursula Nonnemacher und Michael Stübgen stellten die neuen Regelungen im Anschluss in der Staatskanzlei vor.
Die bisherige Eindämmungsverordnung enthielt grundsätzliche Verbote und Einschränkungen, zu denen Ausnahmen formuliert wurden. Nach der neuen Umgangsverordnung sind dem gegenüber fast alle sozialen und gesellschaftlichen Aktivitäten wieder erlaubt. Lediglich Clubs, Diskotheken und vergleichbare Einrichtungen sind aus Infektionsschutzgründen für den Publikumsverkehr weiterhin zu schließen. Gleiches gilt für Prostitutionsstätten, Bordelle, Swingerclubs und ähnliche Angebote. Auch Dampfsaunen, Dampfbäder und ähnliche Einrichtungen bleiben aufgrund des höheren Infektionsrisikos weiterhin geschlossen.
Veranstaltungen mit mehr als 1.000 gleichzeitig Anwesenden sind durch die Großveranstaltungsverbotsverordnung bis einschließlich 31. August 2020 weiterhin untersagt.
Bezogen auf ganz Brandenburg zeigen die Zahlen der letzten 7 Tage, dass das Land mit insgesamt 0,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner deutlich unter der Marke von 50 Fällen pro 100.000 liegt. Aktuelle Fälle wie Göttingen zeigen aber, dass es jederzeit zu lokalen Infektionsausbrüchen mit zahlreichen Infizierten und vielen Kontaktpersonen kommen kann.
[aus Brandenburg.de]
Berliner Abgeordnetenhaus hat Antidiskriminierungsgesetz verabschiedet
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat ein Antidiskriminierungsgesetz verabschiedet. Aber seit 2006 gibt es schon ein Gleichbehandlungsgesetz. Wichtiger Punkt ist die Beweislastumkehr. So muss nicht die Person, „Berliner Abgeordnetenhaus hat Antidiskriminierungsgesetz verabschiedet“ weiterlesen
Erste Corona-Lockerungen in Brandenburg
Im März in Brandenburg Regeln zur Eindämmung des Coronavirus erlassen. Aufgrund der Entwicklung hat das Kabinett eine Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen, um diesen Entwicklungen Rechnung zu tragen. Sie gilt bis zum 8. Mai. Hier finden sie die Verordnungen.
Mobilitäskonzept in NP
Alle Neuruppiner sollte sich bei der Gestaltung unserer Stadt mit einbringen!
Die Stadtverwaltung lädt für Dienstag, 17.03.2020, 18.30 Uhr zur Einwohner*innenversammlung ein. Unter dem Thema „Mobilitätskonzept Umweltverbundtrasse Karl-Marx-Str.“ werden Vertreter*innen der Stadt sowie des Landesbetriebes Straßenwesen den Neuruppinerinnen und Neuruppinern die konzeptionellen Überlegungen vorstellen . Die Veranstalter freuen sich auf eine rege Beteiligung sowie viele Hinweise zur Präsentation.
Wann: 17.03.2020, 18:30 – 20:30 Uhr
Wo: Altes Gymnasium, Multifunktionssaal (Saal B), Am Alten Gymnasium 1-3, Neuruppin
Neuer Vorstand der CDU Neuruppin gewählt
Die Mitglieder der CDU Neuruppin haben ihren Vorstand neu gewählt.
Nachdem ich als Vorsitzender nicht mehr zur Wahl stand wurde Frau Annette Thiebach als neue Vorsitzende gewählt. „Neuer Vorstand der CDU Neuruppin gewählt“ weiterlesen
Guten Rutsch ins Jahr 2020
Ich wünsche Allen einen guten Rutsch ins neue Jahr, Gesundheit und viel Schaffenskraft.
Ein neues Buch, ein neues Jahr
Was werden die Tage bringen?
Wird’s werden, wie’s immer war
Halb scheitern, halb gelingen?
Theodor Fontane

