Autor: Michael Gayck

Über die Kreisreform haben wir lange diskutiert. Leider wurden unsere Argumente und Befürchtungen durch die Landesregierung nicht ernst genommen. Es ist nun an uns, dieses Vorgehen und die falschen Entscheidungen der Landesregierung durch direkte Demokratie zu stoppen.

Es hat sich eine VOLKSINITIATIVE „BÜRGERNÄHE ERHALTEN – KREISREFORM STOPPEN“ gegründet. Ziel ist es, die Kreisgebietsreform zu stoppen.

Aktuelle Informationen, Ziele und auch die aktuelle Unterschriftenliste finden sie unter:

http://kreisreform-stoppen.de/

Sammeln Sie Unterschriften und senden sie diese an die Adresse auf der Liste.

Die CDU Neuruppin führte wieder eine Bürgerbefragung zu aktuellen Themen durch. Die Online-Befragung lief bis zum 14.07.2016. 

Die Auswertung ist hier verfügbar.

Bommert: Schritt in die richtige Richtung, aber weitere Anstrengungen nötig

Der mittelstandspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Frank Bommert, hat den gemeinsamen Antrag  von CDU, SPD und Linken zur Umsetzung des Beschlusses des Landtages Brandenburg „Zukunft des Wassertourismus in Brandenburg sichern“ begrüßt.

Er nannte dies, einen Schritt in die richtige Richtung, forderte aber weitere Anstrengungen. „Der Wassertourismus hat eine außergewöhnliche Bedeutung für Brandenburg. Er bietet nicht nur Freizeit und Erholung, sondern steht für regionale Wertschöpfung, Aufträge für die Handwerker, Umsätze im Einzelhandel. Und was noch viel wichtiger ist: Wassertourismus dient dem Erhalt und sogar der Verbesserung der Infrastruktur und damit der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum. Deshalb ist es schade,

„Wassertourismus stärken.“ weiterlesen

Und wieder eine Posse aus der Rubrik „Verantwortung tragen – lieber die Anderen machen lassen“

Hierzu: FRANK BOMMERT: WIRTSCHAFTSMINISTER SENDET FATALES SIGNAL AN DIE HEIMISCHEN UNTERNEHMEN

[Weiter zur CDU Brandenburg]

BARBARA RICHSTEIN: INTEGRATIONSGESETZ AUCH IN BRANDENBURG NOTWENDIG

Die Bun­des­re­gie­rung hat heute auf ihrer Klau­sur in Me­se­berg den Ent­wurf für ein In­te­gra­ti­ons­ge­setz be­schlos­sen. Bar­ba­ra Rich­stein, Spre­che­rin für Mi­gra­ti­on und In­te­gra­ti­on der CDU-Frak­ti­on, be­grü­ßt die­sen Ge­setz­ent­wurf als wich­ti­gen Fort­schritt zur Ein­glie­de­rung von Flücht­lin­gen in Deutsch­land. „För­dern und For­dern – ein Kon­zept mit die­sem Titel haben wir schon im ver­gan­ge­nen Jahr auch für Bran­den­burg vor­ge­legt. Neben den vie­len guten An­ge­bo­ten zur In­te­gra­ti­on müs­sen wir klare Re­geln fest­le­gen, was wir von den Men­schen er­war­ten“, so Rich­stein.

[WEITER]

Mittwoch, 16. März 2016 um 19:00 Uhr Restaurant Tempelgarten, Präsidentenstraße 64, 16816 Neuruppin

Thema: 2019 – der Weg ins Fontane-Jahr

Tourismus und Kultur – zwei prägende und bestimmende Themen für unsere Stadt und die Region. Beides ist nicht zum Nulltarif zu haben und bedürfen des intensiven Engagements auf allen Ebenen. Politik, Verwaltung und bürgerliches Handeln bestimmen den Erfolg. Eine langfristige Planung, frühzeitige Werbung und regionale Zusammenarbeit ist das Erfolgsrezept für eine weitere positive Entwicklung. Ein hoher Anspruch an eine professionelle Präsentation und Bearbeitung wird heute erwartet. „Mitgliederversammlung am 16.03.2016“ weiterlesen

Eine Kreisgebietsreform dieser Dimension muss den Bürgern Vorteile bringen. Ich konnte diese trotz intensiver Recherche nicht erkennen. Kosten und Nutzen sind in keiner Weise ausgewogen. Klar ist, dass wir in Zukunft Aufgaben anders verteilen und Kommunen ihre Verwaltungen verkleinern müssen. Demographie, fehlendes qualifiziertes Personal und hohe Kosten zwingen dazu. Die Frage ist aber das Wie und was die Bürger davon haben. So wie von der Landesregierung vogeschlagen geht diese Reform zu Lasten der Bürger, hat hohe Kosten und führt zu einer kurz – bis mittelfristigen Umorganisation mit zweifenhaftem positivem Ausgang.

[Zur Seite der CDU-Brandenburg]

Die Vorgaben des Leitbildentwurfs der Landesregierung

„CDU Jahresklausur – Alternative zur Kommunalreform“ weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG

Zum Tod von Klaus Ness

 Ingo Senftleben: Klaus Ness wird fehlen

„Mit tiefer Bestürzung haben wir die Nachricht vom Tod von Klaus Ness vernommen. Klaus Ness hat immer Gesicht gezeigt, auf sein Wort war Verlass. Bei aller politischen Konkurrenz gebührte ihm stets unser tiefer Respekt. Klaus Ness hat die Politik im Land Brandenburg in den vergangenen 20 Jahren außerordentlich mitgeprägt. Er war ein streitbarer Stratege und versierter Politiker, der sich um seine zweite Heimat verdient gemacht hat und Brandenburg fehlen wird.

Persönlich verliere ich einen geschätzten Kollegen, mit dem mich ein langjähriges freundschaftliches Verhältnis verband. In vielen Gesprächen haben wir trotz mancher inhaltlicher Differenz stets einen vertrauensvollen Umgang gepflegt.

Unsere Gedanken sind bei seiner Frau Martina und seinen Angehörigen, denen wir in diesen schweren Stunden viel Kraft und Gottes Segen wünschen.“