Paradigmenwechsel beim Umgang mit dem Corona-Virus: Bis auf wenige konkrete Einschränkungen ist vieles wieder erlaubt. Das Kabinett hat heute dazu die neue „Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg“ beschlossen. Sie tritt am Montag, 15. Juni,…
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat ein Antidiskriminierungsgesetz verabschiedet. Aber seit 2006 gibt es schon ein Gleichbehandlungsgesetz. Wichtiger Punkt ist die Beweislastumkehr. So muss nicht die Person,
Im März in Brandenburg Regeln zur Eindämmung des Coronavirus erlassen. Aufgrund der Entwicklung hat das Kabinett eine Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen, um diesen Entwicklungen Rechnung zu tragen. Sie gilt bis zum 8. Mai. Hier finden sie die Verordnungen. Brandenburgische kommunale…
Alle Neuruppiner sollte sich bei der Gestaltung unserer Stadt mit einbringen! Die Stadtverwaltung lädt für Dienstag, 17.03.2020, 18.30 Uhr zur Einwohner*innenversammlung ein. Unter dem Thema „Mobilitätskonzept Umweltverbundtrasse Karl-Marx-Str.“ werden Vertreter*innen der Stadt sowie des Landesbetriebes Straßenwesen den Neuruppinerinnen und Neuruppinern die konzeptionellen Überlegungen…
Die Mitglieder der CDU Neuruppin haben ihren Vorstand neu gewählt. Nachdem ich als Vorsitzender nicht mehr zur Wahl stand wurde Frau Annette Thiebach als neue Vorsitzende gewählt.
Ich wünsche Allen einen guten Rutsch ins neue Jahr, Gesundheit und viel Schaffenskraft. Ein neues Buch, ein neues Jahr Was werden die Tage bringen? Wird’s werden, wie’s immer war Halb scheitern, halb gelingen? Theodor Fontane
Prof. Dr. Otto Wulff Bundesvorsitzender der Senioren-Union fordert CDU zur Umkehr auf Ein Interview von Denis Huber Ende der Woche findet der CDU-Parteitag in Leipzig statt. Während sich im Vorfeld viel um Personalien dreht, fordert Otto Wulff, der 86-jährige Vorsitzende…
Am Mittwoch, 6. November 2019, 18:30 Uhr, fand im Bürgerzentrum Oranienburg eine Regionalkonferenz zum Koalitionsvertrag statt. Michael Stübgen und Teile seines Verhandlungsteams haben die Grundzüge vorgestellt. Aus dem Publikum kamen
Die Koalitionsverhandlungen in Potsdam laufen auf Hochtouren und scheinen sich dem Ende zu zuneigen. Es ist jetzt bereits wichtig, dass ein positives Signal und neue Akzente für Brandenburg gesetzt werden. In Zeiten einer wirtschaftlichen Konsolidierung müssen die richtigen Weichen gestellt…
Das Ergebnis der Landtagswahl 2019 in Brandenburg ist eine herbe Enttäuschung. Nicht nur, dass die AfD so zulegen konnte, sondern auch, dass es nicht gelungen ist, den Bürgern Ziele und eine Vision für unser Land zu vermitteln. Brandenburg ist seit…